10. April 2024 : Unified Patent Court (UPC) – The New Normal

Während viele Patentrechtler:innen die wechselvolle und kontroverse Entwicklung des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) seit vielen Jahren mit Spannung verfolgt haben, ist das Einheitspatentgericht für unsere Studierenden heute ganz einfach geltendes Recht.

Dafür bietet die Universität Osnabrück auch schon die passende Lehrveranstaltung an: Wir freuen uns sehr, dass am 08.04.2024 die diesjährige UPC-Ringvorlesung beginnt!

Als Dozentinnen haben wir dafür IP-Expertinnen gewonnen: 6 Rechtsanwältinnen geben einen Überblick über das neue System, erklären die Besonderheiten des UPC und berichten aus erster Hand über praktische Unterschiede zum Patentschutz nach nationalem Recht.

Und es gibt viel zu berichten: Seit das Europäische Patentgericht im Juni letzten Jahres seine Tätigkeit aufgenommen hat, entscheidet es als erstes europäisches Zivilgericht Patentstreitsachen nach einheitlichen europäischen Prozessregeln. Aktuell sind schon mehr als 300 Fälle – Patentverletzungsverfahren und Nichtigkeitsklagen – anhängig.

Allen Besonderheiten des Patentrechts zum Trotz sind Ansprüche wegen Patentverletzung im Kern aber „einfach“ Deliktsrecht. Auch Nichtigkeitsverfahren umfassen häufig genuin zivilrechtliche Fragen, etwa der Berechtigung zur Anmeldung, der Inhaberschaft und der Übertragung. Es liegt auf der Hand, dass das IP-Recht hier den Weg für eine europäische Harmonisierung ebnet. In der Ringvorlesung kann man also neben europäischem Patentrecht auch viel über das europäische Privatrecht lernen!

Die Veranstaltung wird – wie viele UPC-Verfahren in der Praxis – auf Englisch gehalten. Fragen sind aber natürlich auch auf Deutsch willkommen. Das gilt auch für Fragen zum Berufseinstieg: Denn unsere Dozent:innen geben interessante Einblicke in ihren Arbeitsalltag und stehen auch für Fragen über Einstiegs- und Karrieremöglichkeiten gerne zur Verfügung.

Als Vortragende freuen wir uns nach einem Einführungsvortrag von Frau Prof. Dr. McGuire auf Beatrice Wilden (Hogan Lovells), Dr. Antje Brambrink (Finnegan), Dr. Marina Wehler (Arnold Ruess), Hetti Hilge, LL.M. (rospatt osten pross), Miriam Kiefer, LL.M. (KATHER • AUGENSTEIN) und Dr. Eva Thörner (WILDANGER).

Die Vorlesung richtet sich an alle Studierenden, insbesondere der Schwerpunkte 1 (Europäisches Privatrecht) und 3 (Geistiges Eigentum). Auch internationale Gäste sowie Doktorand:innen sind herzlich willkommen!

Die Ringvorlesung startet am Montag, den 08.04.2024 um 16h15 im European Legal Studies Institute (ELSI). Das Programm der Ringvorlesung finden Sie hier. Melden Sie sich gerne über StudIP an!